Nach 843 Tagen: Genehmigungsbescheid für Tesla-Gigafactory in Grünheide
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Endlich ist er da, der Genehmigungsbescheid für die Tesla Gigafactory in Grünheide im Landkreis Oder-Spree! Großes Aufatmen bei Tesla und auch bei der Staatskanzlei Brandenburg. Mit dem 537 Seiten umfassenden Bescheid kann der amerikanische E-Pionier nun endlich mit dem Bau beginnen. Zwischen der Bekanntgabe der Ansiedlung am 12. November 2019 und dem Genehmigungsbescheid lagen immerhin 843 Tage – Tesla hat inzwischen zwei weitere Fabriken weitgehend fertiggestellt. Dennoch dankte Ministerpräsident Dietmar Woidke allen Beteiligten „für eine hervorragende gemeinsame Arbeit und große Leistung„.
Mit dem Bau wurde bereits im Frühjahr 2020 auf einem 300 Hektar großen Grundstück in Grünheide (Mark) südöstlich von Berlin begonnen, auf Basis von insgesamt 19 Zulassungen auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn durch das Landesamt für Umwelt (LfU), auf Risiko des Investors. Gebaut werden in der Ausbaustufe 1 etwa 500.000 Fahrzeuge vom Typ Model Y. Auch eine Fabrik zur Produktion von Batteriezellen ist vorgesehen, die eine vollständige Neuaufnahme des Verfahrens erforderte und zur Verzögerung beitrug. Für die Vorbereitung und Begleitung der Ansiedelung wurde bereits im November 2019 eine Task Force beim Ministerpräsidenten gebildet, die bisher 26mal tagte. Zu Verzögerungen hatte im Wesentlichen die wasserrechtliche Genehmigungen geführt, welche von der Grünen Liga beeinsprucht wurde.
Der Bescheid ist mit einer Reihe von Auflagen verbunden, deren Erfüllung Bedingung für die Produktionsaufnahme sind. Dazu gehören 113 Auflagen zur Luftreinhaltung, 22 Auflagen zur Abluftmessung, 96 Auflagen zum Gewässerschutz und ein Störfallkonzept. Die insgesamt 400 Auflagen könnten die konkrete Inbetriebnahme der Fabrik weiter verzögern. Tesla habe sich aber vorgenommen, die Bedingungen innerhalb von Wochen zu erfüllen, wie LfU-Abteilungsleiter Ulrich Stock anmerkte.
Woidke lobte die Gigafabrik als „deutschlandweit erstes Großprojekt, das Klimaneutralität mit der Schaffung zusätzlicher Industriearbeitsplätze verbindet.“ Die Ansiedelung zeige einmal mehr, wie attraktiv der Wirtschaftsstandort Brandburg sei. Das zeigten auch weitere Investitionen wie beispielsweise von BASF in Schwarzheide, die Produktion des elektrischen Mercedes-Sprinter in Ludwigsfelde oder das geplante Werk von Rock Tech Lithium in Guben.
Umweltminister Axel Vogel – verantwortlich für die Verfahrensabwicklung – ergänzt, dass das Tesla-Genehmigungsverfahren in mehrfacher Hinsicht ein ungewöhnliches gewesen sei. „In vergleichsweiser kurzer Zeit wurde nicht nur eine Fabrik, sondern ein ganzes Industriegebiet mit mehreren Großanlagen und wiederholter Öffentlichkeitsbeteiligung geprüft und genehmigt„. In Brandenburg sei man bundesweit Vorreiter im Bereich der elektronischen Antragsverfahren, die Verfahren vereinfachen und beschleunigen, ohne Umweltstandards oder Beteiligungsrechte einzuschränken. Wirtschaftsminister Jörg Steinbach ist ebenfalls überzeugt, dass „das Tesla-Projekt für unser Bundesland prägend sein und über Jahre hinweg eine Sogwirkung entfalten wird.“
Tesla-Chef Musk wird wohl nicht ganz so euphorisch sein. Er hatte immer wieder Ärger durchblicken lassen, dass die Genehmigung so lange dauert.
Quellen: mluk.brandenburg.de – Pressemitteilung vom 04. März 2022//manager-magazin.de – Brandenburg genehmigt Tesla-Werk unter Auflagen
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