Keine Abwrackprämie: Habeck lehnt Kaufanreize ab
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Die deutsche Autoindustrie steckt in einer Krise, und Wirtschaftsminister Robert Habeck hat klar gemacht, dass die Regierung bereit ist zu helfen. Dabei betont er, dass es keine schnellen oder kurzfristigen Maßnahmen geben wird. In einem Gespräch mit Vertretern der Branche stellte er klar, dass Lösungen gefunden werden müssen, die langfristig greifen und verlässlich sind.
Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Notwendigkeit, die Autoindustrie auf eine stabile Zukunft vorzubereiten. Alle Beteiligten waren sich einig, dass übereilte Entscheidungen vermieden werden sollten. Stattdessen sollen Maßnahmen entwickelt werden, die die Branche nachhaltig unterstützen. Es geht darum, der Autoindustrie eine solide Grundlage zu bieten, um sich auf den Wandel einzustellen.
Keine Kaufprämie für Elektroautos
Eine direkte finanzielle Förderung, wie sie durch eine sogenannte Abwrackprämie für Verbrenner-Autos gefordert wurde, kommt für Habeck nicht infrage. Er verwies auf die angespannte Haushaltslage und machte deutlich, dass die Regierung keine zusätzlichen Mittel für eine solche Maßnahme bereitstellen könne. Die Idee, alte Autos zu verschrotten und den Kauf von Elektroautos zu subventionieren, lehnte er ab. Stattdessen setzt er auf strukturelle Anpassungen, die die Industrie langfristig stärken sollen, wie ntv berichtet.
Ein weiterer zentraler Punkt in den Gesprächen war die Diskussion über die CO₂-Flottengrenzwerte. Diese Vorgaben bestimmen, wie viel CO₂ die Autos eines Herstellers im Durchschnitt ausstoßen dürfen. Ursprünglich war geplant, die Grenzwerte 2026 zu überprüfen, doch die Branche drängt auf eine frühere Revision. Habeck versprach, sich auf europäischer Ebene dafür einzusetzen, dass die Grenzwerte bereits 2025 überarbeitet werden. Dies sei notwendig, um den Autoherstellern mehr Flexibilität bei der Umstellung auf Elektroautos zu ermöglichen.
Internationale Konkurrenz aus China
Ein großes Problem sieht Habeck auch im internationalen Wettbewerb, vor allem durch China. Dort profitieren Hersteller von staatlichen Subventionen, die es ihnen ermöglichen, Elektroautos zu günstigen Preisen auf den europäischen Markt zu bringen. Diese unfaire Konkurrenz belastet die deutsche Autoindustrie zusätzlich. Trotzdem sieht Habeck keine einfache Lösung in Form von Zöllen oder anderen Handelsbarrieren. Er warnt davor, einen Handelskonflikt mit China zu riskieren, da Deutschland wirtschaftlich stark mit dem Land verflochten ist. Eine politische Lösung sei der bessere Weg, um die Interessen der deutschen Autoindustrie zu schützen, ohne den Handel zu gefährden.
Während die USA Zölle als Mittel zum Schutz ihrer eigenen Autoindustrie einsetzen können, sei diese Option für Europa und Deutschland komplizierter. Die enge wirtschaftliche Beziehung zu China mache solche Maßnahmen schwierig. Habeck betonte, dass es wichtig sei, eine ausgewogene Lösung zu finden, die den Markt schützt, aber keinen Konflikt auslöst.
Fortsetzung des Dialogs
Das Treffen zwischen Habeck und den Vertretern der Autoindustrie war der Beginn eines fortlaufenden Dialogs. Der Minister kündigte an, den Austausch regelmäßig fortzuführen, um gemeinsam Wege aus der aktuellen Krise zu finden. Ziel sei es, die deutsche Autoindustrie für die kommenden Herausforderungen besser zu rüsten und den Übergang zur Elektromobilität zu erleichtern.
Zusammengefasst will Habeck keine schnellen Lösungen, die nur kurzfristige Effekte erzielen. Stattdessen setzt er auf eine langfristige Planung, um der Autoindustrie eine stabile Zukunft zu sichern. Dabei spielt der internationale Wettbewerb ebenso eine Rolle, wie die anstehenden Änderungen auf EU-Ebene. Konkrete Hilfsmaßnahmen stehen bisher nicht fest.
Quelle: ntv.de – Habeck will Autobranche ohne “Strohfeuermaßnahmen” helfen
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