Unruhe im Grünen: Tesla-Gegner halten Protestcamp aufrecht
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Im Waldstück bei der Tesla-Fabrik in Grünheide, unweit von Berlin, hat sich ein hartnäckiges Protestcamp gegen den US-amerikanischen Automobilhersteller etabliert. Aus den anfangs wenigen Zelten und Baumhäusern ist mittlerweile eine regelrechte Waldsiedlung entstanden, wie Heise berichtet. Rund 20 Baumhäuser dienen den Aktivist:innen demnach als Rückzugsort. Neben Schlafplätzen gebe es dort Werkstätten, Toiletten und einen Platz für gemeinsame Aktivitäten. Die Menschen, die dort protestieren, wechseln regelmäßig, was ihre Motivation aufrechterhalte und verhindern soll, dass sie ermüden.
Seit Ende Februar wohnen die Aktivist:innen im Wald. Ihr Ziel ist klar: Sie wollen den Ausbau der Tesla-Fabrik verhindern. Die Gruppe zeigt sich entschlossen, auch im Winter dort auszuharren. „Der Wald ist noch nicht gerettet“, betont eine Sprecherin der Initiative Tesla stoppen und unterstreicht damit die Entschlossenheit der Aktivist:innen. Nach Gerüchten in der Vergangenheit über eine mögliche Räumung des Camps hat sich die Lage vor Ort beruhigt. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg lehnte eine Beschwerde der Polizei ab, die den Abbau der Baumhäuser gefordert hatte.
Regelmäßige Inspektionen durch die Versammlungsbehörde und den Landesbetrieb Forst verliefen bisher ohne größere Probleme. Doch das Brandenburger Innenministerium sieht das Camp weiterhin kritisch und weist darauf hin, dass die rechtliche Situation solcher Protestcamps noch ungeklärt ist. Auch die Gefahr von nicht entdeckten Kampfmitteln im Boden sei nach wie vor ein Thema. „Es ist gut möglich, dass sich auf der geplanten Erweiterungsfläche von Tesla noch Kampfmittel aus dem Zweiten Weltkrieg befinden“, warnt eine Sprecherin des Ministeriums.
Der Protest richtet sich vor allem gegen den geplanten Bau eines Güterbahnhofs und neuer Logistikflächen, wofür Teile des Waldes bzw. Forstes mit einer Kiefern-Monokultur gerodet werden müssten. Die Bewohner von Grünheide haben sich mehrheitlich gegen diese Erweiterung ausgesprochen. Zwar wurden die Pläne inzwischen verkleinert, ein Teil des Waldes soll dennoch weichen. Das Brandenburger Wirtschaftsministerium äußert sich kritisch zu den Protesten und sieht darin eine Gefahr für den Wirtschaftsstandort Deutschland.
„Wir bauen hier Elektroautos, keine Ölraffinerien“
Tesla selbst hält sich zurück und äußert sich nicht zu den Protesten. Es scheint auch keinen direkten Kontakt zwischen dem Unternehmen und den Aktivisten zu geben. Trotz der Widerstände plant Tesla weiterhin, die Produktion in Grünheide auszubauen, wenngleich das Unternehmen die Marktentwicklung genau im Blick behält. Der Werksleiter André Thierig zeigt wenig Verständnis für den Protest: „Wir bauen hier Elektroautos, keine Ölraffinerien.“
Die Aktivist:innen werten es als Erfolg, dass Tesla den Ausbau des Werks vorerst langsamer angeht. Die Sprecherin der Initiative Tesla stoppen sieht dies als Hinweis darauf, dass Tesla nicht mehr als Vorzeigeprojekt gilt. Das Brandenburger Wirtschaftsministerium teilt diese Einschätzung jedoch nicht und betont, dass Tesla sich klar zur Standorterweiterung bekannt habe.
Bevor Tesla den Ausbau vorantreiben kann, müssen die notwendigen Flächen vom Landesforst verkauft werden. Hierfür ist die Zustimmung des Fachausschusses im Landtag notwendig. Sollte es zu diesem Verkauf kommen, erwarten die Aktivist:innen eine erneute Eskalation des Protests, möglicherweise durch weitere Demonstrationen und Aktionen.
Quelle: heise.de – Tesla-Protestcamp – “Heiße Phase” könnte noch kommen
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